07.06.2007
FDP-Bundespolitiker zu Gast in Sachsen

Jan Mücke besuchte am Montag bis Mittwoch dieser Woche gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der FDP-Bundestagsfraktion verschiedene Unternehmen und Institutionen in den Regionen Dresden und Leipzig. Die von ihm organisierte Tour hatte zum Ziel, sich aus erster Hand über die Sorgen und Nöte vor Ort zu informieren.

Zu Gast bei den Dresdner Verkehrsbetrieben erkundigten sich die Teilnehmer über die Entwicklung des Unternehmens und dessen Anstrengungen, Kosten zu senken und dabei die Wünsche der Kunden nicht aus den Augen zu verlieren. Im Gespräch wurde unter anderem diskutiert, welche Auswirkungen die jüngsten ?nderungen der Gemeindeverkehrsfinanzierung des Bundes sowie die bevorstehende Novellierung der europäischen Nahverkehrsrichtlinie mit sich bringen werden. Besorgt zeigte man sich über die unveränderte Praxis des Zweckverbandes Oberelbe, Regionalbahnleistungen direkt an die Deutsche Bahn zu vergeben, anstelle sie auszuschreiben. Hier wird eine Chance vertan, Nahverkehr attraktiver und preiswerter zugleich zu gestalten.

Auf einem Rundgang durch Dresden-Gorbitz erläuterte ein Vertreter des Quartiermanagements den Abgeordneten die Gründe für den Niedergang des einstigen Vorzeigebezirks und dessen Folgen. Er machte deutlich, dass es der falsche Weg wäre, das Gebiet seinem Schicksal zu überlassen. Vielmehr sind pfiffige und nachfrageorientierte Entwicklungsprogramme notwendig. Am Beispiel des Kräuterviertels wurde aufgezeigt, dass sich ein entsprechendes Engagement lohnt. Eine attraktive Gestaltung der Fassaden, die Reduzierung der Etagenanzahl auf höchstens 4 Geschosse sowie eine komplette technische Sanierung der Bauten führten dort zu einem Wohnungsleerstand von 0 %.

Das Wachstum am Flughafen Dresden, der ebenfalls von den Bau- und Verkehrspolitikern besucht wurde, spiegelt den Aufschwung der gesamten Region wider. Zwischen 1990 und 2006 stieg die Zahl der Passagiere von 203.000 auf 1,84 Mio. Im Gespräch mit der Geschäftsführung wurde das Für und Wider einer Nachtfluggenehmigung und die Notwendigkeit der Erneuerung der Start- und Landebahn diskutiert.

Die Teilnehmer waren sich am Ende der Tour einig: Nur wer weiß, wie sich Politik vor Ort tatsächlich auswirkt, kann Politik zum Wohle des Volkes machen.

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